Was regelt § 406 BGB?

§ 406 BGB ist beim ersten Lesen sehr schwer zu verstehen:
Der Schuldner kann eine ihm gegen den bisherigen Gläubiger zustehende Forderung auch dem neuen Gläubiger gegenüber aufrechnen, es sei denn, dass er bei dem Erwerb der Forderung von der Abtretung Kenntnis hatte oder dass die Forderung erst nach der Erlangung der Kenntnis und später als die abgetretene Forderung fällig geworden ist.

Wir befinden uns hier im Recht der Abtretung. Es ist also so, dass dem B eine Forderung gegen A zusteht, zum Beispiel eine Kaufpreiszahlung. Der B tritt diese Forderung nun an C ab, warum auch immer. Nun kann C die Forderung gegen A geltend machen.

§ 406 beschäftigt sich mit der Frage, ob A eine Gegenforderung gegen B auch dem C entgegenhalten kann. Denn gegen B könnte er die Forderung problemlos verwenden und eigentlich wäre ja auch B sein Vertragspartner. Dass der Anspruch an C weitergegeben wurde, ist nicht das Problem von A.

Darum geht § 406 auch davon aus, dass diese Aufrechnung grundsätzlich möglich ist und nennt nur zwei Ausnahmen hiervon („es sei denn“):

  • Entweder A wusste von der Abtretung, als er seine Forderung gegen B erwarb. Dann musste ihm klar sein, dass zwischen den beiden keine gegenseitigen Forderungen mehr bestehen würden, und es wäre ungerecht, ihn trotzdem aufrechnen zu lassen.
  • Oder die Forderung bestand schon vorher, wurde aber fällig erst nach Kenntniserlangung über die Abtretung und erst nach der abgetretenen Forderung. Hier hätte der B ja schon vorher gegen A auf Leistung klagen können, da es einen Zeitraum gab, in dem der Anspruch des B fällig war, der des A aber noch nicht. Ob B nun gleich selber klagt oder seinen Anspruch abtritt, ergibt keinen derartigen Unterschied.